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A.) UNENTGELTLICHER BEREICH

Rechte zwischen BeyArs und den Besuchern:

  • BeyArs ist eine unentgeltliche, frei zugängige Internet - Informationsplattform für den Bereich Kunst, Antiquitäten, Schmuck, Design und Fotografie.
  • Ein zivilrechtlicher Vertrag zwischen BeyArs und dem freien Nutzer (Besucher, Surfer, Suchenden von Informationen u.s.w.) kommt nicht zu Stande.
  • Eine Haftung durch BeyArs gegenüber dem freien Nutzerkreis ist daher ausgeschlossen.
  • BeyArs dient seinen Kunden (Mitgliedern) als Präsentations- und Werbeplattform gegen Entgelt. Hier kann sich jeder/jede vorstellen, fachlich einschlägige Informationen anbieten, werben und Produkte und Dienstleistungen zum Verkauf anbieten.
  • Für Eigenschaften von Produkten und Dienstleistungen, die über BeyArs angeboten oder bekannt gemacht werden, haften ausschließlich die Anbieter selbst. Eine Prüfung der Angebote durch BeyArs erfolgt nicht.
  • BeyArs selbst bietet selbst keine Waren zum Verkauf an sondern ermöglicht - wie in einer freien Werbefachzeitung - seinen Kunden bzw. Mitgliedern ihre Leistungen und Waren zum Verkauf anzubieten.

BEYARS als NEWSPLATTFORM und Redaktioneller Bereich

  • Die Übersendung von Fachinformationen von BeyArs an Interessenten erfolgt auf deren ausdrückliche Anforderung. Diese ist derzeit unentgeltlich.
  • Durch eine Anmeldung zur Zusendung periodischer Informationen per E-Mail an den Nutzer gestattet dieser ausdrücklich die Übermittlungen von Produkt- und Werbeinformationen an ihn, ebenso wie durch das elektronische Weiterleiten von Informationen an Dritte durch die Funktion am Seitenende: "Diese Seite weiterempfehlen") oder durch Inanspruchnahme der Rückfragemöglichkeit nach Kaufobjekten bei Anbieten. Dieser Zustimmung kann durch eine nachweisliche Nachricht an BeyArs widersprochen werden.
  • Eine Stornierung der Zusendungen von periodischen Informationen an den Nutzer ist jederzeit möglich.
  • Fachbezogene bzw. redaktionelle Inhalte, die von Mitgliedern, Kunden, Kooperationspartnern oder anderen an BeyArs zur Veröffentlichung übergeben oder überlassen werden, können über Beyars publiziert werden. Durch Übergabe der Daten an BeyArs dokumentiert der Übergeber, dafür berechtigt zu sein bzw. die Rechte daran zu besitzen und deren Veröffentlichung ohne Einschränkung zu gestatten. Falls eine Einschränkung für eine Veröffentlichung in einzelnen Bereichen besteht, ist BeyArs davon rechtzeitig zu informieren.


B.) ENTGELTLICHER BEREICH

Rechte zwischen Auftraggeber und BeyArs:

  • Vertragspartner
    Die beteiligten Vertragspartner sind: der Auftraggeber einerseits (Vollmitglied, Linkmitglied oder andere Auftraggeber) im folgenden kurz "AG" genannt und BeyArs GesmbH. in der Folge kurz "BeyArs" genannt als Auftragnehmer anderseits. Beide Vertragsparteien sind Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzes. Konsumentenschutzbestimmungen finden keine Anwendung.
  • Vertragsgegenstand
    Vertragsgegenstand ist die Speicherung und Veröffentlichung der vom AG an BeyArs übergebenen Daten und Bilder im Rahmen der Internet Site BeyArs gegen Entgelt. Die Erfassung und Eingabe der Daten erfolgt meist durch Selbsteingabe durch den AG oder durch auftragsgemäße Erledigung der Veröffentlichung durch BeyArs. Gleiches gilt für vereinbarungsgemäß im Auftrag bzw. mit mit Zustimmung des AG durch BeyArs übernommene und publizierte Daten. Das Anbieten fach- und sachfremder Produkte und Dienstleistungen durch den AG ist nur gestattet, wenn dies vorher schriftlich vereinbart wurde.
  • Passwort
    Der AG erhält für die Verwaltung seiner Daten ein Passwort (PW) und einen Nutzernamen (NN). Für deren Geheimhaltung hat er besonders Sorge zu tragen. Für direkte und indirekte Schäden, die durch Verlust oder Veröffentlichung des Passwortes entstehen, haftet der AG, eine Haftung durch BeyArs ist ausgeschlossen.
  • Kommunikation zwischen AG und BeyArs.
    Die Teilnahme in BeyArs als Link- oder Vollmitglied setzt voraus, dass der AG über eine eigene E-Mail Adresse verfügt.
  • Linkmitgliedschaft
    Im Rahmen der Linkmitgliedschaft können durch den AG selbst Bilder und Texte (redaktionell) präsentiert werden. Zusätzlich kann die eigene Homepage des AG verlinkt werden und eine E-Mail Adresse publiziert werden. Die Präsentation von Verkaufsstücken über die automatische Anbieterdatenbank ist im Rahmen einer Vollmitgliedschaft möglich. (siehe nächster Punkt)
  • Vollmitgliedschaft ("BeyArs-Micro-Site")
    Alle Leistungen der Linkmitgliedschaft sind im Rahmen der Vollmitgliedschaft enthalten. Die Vollmitgliedschaft bietet zusätzlich, eine bestimmte Zahl von Verkaufsstücken für einen bestimmten Zeitraum im Rahmen der automatischen BeyArs Anbieterdatenbank frei zu veröffentlichen und zu verwalten. Alle Bilder und Beschreibungen der einzelnen Stück werden vom AG im Rahmen des PartnerNet selbst in das System geladen. Damit stehen sie sofort der Öffentlichkeit zur Verfügung.
  • werbefreier Content
    Unternehmen im Bereich der Kunst, Kultur, im Medienbereich und im Kunsthandel steht die Möglichkeit offen, auf Lizenzbasis für bestimmte Zeiträume werbefreie Inhalte von BeyArs ("Content") zur eigenen Veröffentlichung zu übernehmen.
  • Beginn der Mitgliedschaft
    Der Vertrag wird mit der Anmeldung rechtsgültig. Die Mitgliedschaft beginnt spätestens 14 Tage nach Rechnungsausstellung. Die Freigabe zur Nutzung des Systems erfolgt innerhalb 3 Arbeitstagen nach Kontogutschrift des vollständigen Rechnungsbetrages auf das von BeyArs genannte Bankkonto.
  • Ende der Mitgliedschaft
    Die Mitgliedschaft endet durch Kündigung. Diese ist spätestens
  • a.) bei der Vollmitgliedschaft 6 Wochen vor Quartalsende gegenüber BeyArs schriftlich auszusprechen.
  • b.) bei der Linkmitgliedschaft spätestens 6 Wochen vor Ablauf der Jahresfrist schriftlich auszusprechen.
  • c.) werbefreier Content 6 Wochen vor Ablauf der Jahresfrist schriftlich auszusprechen.

    Ohne fristgerechte schriftliche Kündigung verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um weitere 12 Monate.
  • Preise
    Es wird auf die jeweils letzte gültige Preisliste verwiesen, die einen integrierenden Bestandteil dieses Vertrages darstellt. ("Preisliste für BeyArs Mitgliedschaft").
  • Fälligkeit und Zahlungsfrist
    Der Rechnungsbetrag wird mit Vorschreibung fällig, er ist im Voraus zu entrichten. Die Freigabe der Informationsangebote bzw. der Nutzungsberechtigung erfolgt unverzüglich nach Eingang des vollen Rechnungsbetrages. Eine Rückzahlung auch bei Nichtinanspruchnahme der Leistungen ist nicht möglich.
  • Säumnisfolgen
    Bei nicht rechzeitiger Bezahlung des gesamten Rechnungsbetrages gelten die gesetzlichen Verzugszinsen sowie die mit der Verfolgung und Eintreibung zusammenhängenden Mahn- und Säumniskosten als vereinbart.
  • Rechte Dritter
    Mit der Übergabe bzw. einer einvernehmlichen Übernahme zur Speicherung und Veröffentlichung von Daten, Werken oder Bildern des AG in das BeyArs-System dokumentiert der AG ausdrücklich, dass er dazu berechtigt ist. BeyArs haftet nicht für Rechtsverletzungen durch den AG, da eine Prüfung durch BeyArs nicht möglich ist. Im Fall von Rechtstreitigkeiten haftet der AG gegenüber BeyArs für die Einhaltung dieser Bestimmung und hält diese schad- und klaglos.
  • Missbrauch
    Bei Missbrauch durch den AG können die Rechte auf Veröffentlichung und Nutzung des Systems gekündigt werden. Eine Rückzahlung von Entgelten ist nicht möglich.
  • Datenschutz
    Alle Kundendaten, persönliche E-Mail Adressen, Nutzerprofile und alle Daten, die BeyArs als vertraulich überlassen wurden, unterliegen der Geheimhaltung. Diese Daten werden nicht an Dritte übergeben. Diese Geheimhaltung umfasst nicht die zur Publikation ins Netz gestellte Daten.

DATENBANK KUNST, ANTIQUITÄTEN, SCHMUCK und DESIGN

  • BeyArs unterhält eine öffentlich frei zugängliche Datenbank der o.a. Branchen. Dabei können sich Unternehmen oder Personen, durch Selbstanmeldung erfassen. Dieses Angebot erfolgt unentgeltlich und gilt bis auf Widerruf.
  • Durch eine Selbstanmeldung oder durch die Vervollständigung bereits erfasster Daten dokumentiert der Erfasste, dass er mit der Veröffentlichung dieser Daten ausdrücklich einverstanden ist und dass alle veröffentlichten Inhalte voll den Tatsachen entsprechen. Das eingetragene Unternehmen kann mit Hilfe seines Passwortes jederzeit eine Berichtigung oder Löschung seines Firmeneintrages in der Datenbank durchführen oder dieses von Beyars begehren. Eintragungen, die einen Missbrauch darstellen, können von BeyArs einseitig korrigiert oder gelöscht werden.
  • Daten, die bei einer Erfassung durch BeyArs zur Veröffentlichung herangezogen wurden, stammen ausschließlich aus öffentlich und frei zugänglichen Quellen. Diese werden den gesetzlichen Bestimmungen gemäß und in rechtlich zulässiger Weise gesammelt.
  • Die Erfassung und Bereitstellung der Daten in BeyArs erfolgt freiwillig und ohne Verpflichtung zum Abschluss eines Vertrages für einer Mitgliedschaft.
  • Das Kopieren, die gewerbliche oder wiederholte Weitergabe von in der Unternehmensdatenbank erfassten Daten ist nicht gestattet.
  • Eine Haftung wegen der Erfassung unrichtiger Daten wird ausgeschlossen.

Sonderbestimmungen und technische Details zur Nutzung des Systems:

  • Weitere technische Details über Nutzung, Höchstmengen von Daten, die in das System geladen werden, spezielle Nutzungsvorschriften sowie Anweisungen zum Gebrauch des Systems sind in der Preisliste, in den Hilfetexten oder auf der Eingangsseite zum PartnerNet (interner Nutzerbereich) enthalten. Diese stellen einen integrierenden Bestandteil des Vertrages dar.
  • Es wird daher auf die jeweiligen technischen Anweisungen und Bedienungsanleitungen verwiesen.

C.) GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

  • Unentgeltliche Datenbankeintragungen sowie die Eingaben im Rahmen der Link- oder Vollmitgliedschaft erfordern zur Übertragung von Daten in das BeyArs System ein Passwort und den Nutzernamen. Der Nutzer muss über eine eigene E-Mail Adresse verfügen, um per Internet seine persönlichen Daten warten können. Der Nutzer hat Nutzernamen und Passwort geheim zu halten. Er haftet für jede missbräuchliche Verwendung, die mit diesen Zugangscodes in das BeyArs System erfolgt.
  • Durch die Selbstanmeldung und durch die Nutzung von Leistungen von BeyArs gestattet der Entrager, eine laufende Kontaktaufnahme durch BeyArs an ihn per Mail, Fax oder Telefon.
  • Als Missbrauch gelten: das Anbieten sachfremder und nicht mit der gegenständlichen Branche in Zusammenhang stehender Produkte und Dienstleistungen, die Eingabe unrichtiger Text- oder Bildeingaben, politischer oder anstößiger, beleidigender, herabsetzender, oder gegen Gesetze verstoßender Texte oder Bilder, die Verwendung von Füllwörtern oder falscher Wörter zur Täuschung oder Überlistung von Suchmaschinen, die Verlinkung sach- und themenfremder externer Sites, die Missachtung technische Eingabeanweisungen und eine in Inhalt und Umfang überzogene Eingabe von Daten durch Nutzung der freien Eingabemöglichkeit sowie die Eingabe von Verweisen bzw. Links (URLs) oder e-Mail Adressen an Stellen, an denen diese durch das System nicht ausdrücklich vorgesehen sind. Bei der Eingabe der Daten ist die Verwendung optisch abweichender Schriftarten und Schriftgrößen, eine durchgehende Großschreibung, die Verwendung von Sonderzeichen, die eine Änderung der Reihung bewirken soll und das Hinaufladen übergroßer Bilder nicht gestattet. Weiters wird als Missbrauch die Verwendung rassistischer, sexistischer, pornographischer oder Minderheiten diskriminierender Worte oder Bilder gesehen.
  • Bei Vorliegen eines Missbrauches ist BeyArs berechtigt, eine teilweise oder gänzliche Löschung von Daten oder eine Löschung des gesamten Kundendatensatzes durchzuführen. Dies ist auch bei Gefahr in Verzug oder zur Vermeidung von Klagen Dritter oder bei einer Weigerung, unrichtige Daten zu korrigieren, möglich.
  • Linkverbot: Ein Link auf eine eigene oder fremde Homepage und eine Email-Adresse darf nur im Rahmen einer Mitgliedschaft in den dafür vorgesehenen Link-Eingabefeldern eingegeben werden. In anderen Texteingabefeldern ist die Eingabe von URLs, Links und E-Mail-Adressen nicht gestattet.
  • Mit Übergabe bzw. Integration von Daten, Bildern, Beschreibungen, Artikeln und Werken bzw. mit seiner Zustimmung zu deren Übernahme in das System dokumentiert der AG bzw. der die Daten eingebende Vertragspartner, dass er mit der zeitlich unbeschränkten Speicherung dieser Daten in BeyArs einverstanden ist.
  • Technische Änderungen im System sind vorbehalten. Falls derartige Änderungen eine Anpassung oder Änderung in der Nutzung erfordern, wird dies auf der Eingangseite des PartnerNet bekannt gegeben.
  • Alle Änderungen des Vertrages bedürfen ihrer Gültigkeit der Schriftform. Mündliche Zusagen gelten als nicht gegeben. Der Schriftform ist entsprochen, wenn sie durch korrespondierende Briefe, per E-Mail oder per Fax erfolgt.

D.) HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR EXTERNE LINKS und Linkpolitik

Da nach der Rechtsprechung diverser Länder das Setzen eines Links eine Mitverantwortung für den Inhalt der verwiesenen Site unterstellt, distanziert sich BeyArs hiermit ausdrücklich von den Inhalten verlinkter externer Sites und Seiten. Es liegt auf der Hand, daß BeyArs keinerlei Einfluss auf fremde Internetseiten hat und damit für deren Inhalte keine Verantwortung tragen kann.
Zur Vorgangsweise in welchen Fällen wir Links auf externe WebSites setzen, wird auf auf unsere Linkpolitik verwiesen.

E.) Urheberrecht und Links auf BeyArs - Inhalte

Für Betreiber von Internetsites, die BeyArs verlinken d.h. einen aktiven Link auf BeyArs setzen, wird ausdrücklich auf die Seite "Urheberrecht und Verlinkung (Links an BeyArs)" verwiesen.

F.) Urheberrecht Dritter

Bei Übertragung bzw. der Abspeicherung von Texten und Bildern sind Urheberrecht zu beachten.

Gerichtsstand: Handelsgericht Salzburg, es wird österreichisches Recht angewandt.

18. Juli 2007

 


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